6. Sitzung des Rates

Tagesordnung:

1 – Genehmigung der Tagesordnung

2 – Niederschrift

3 – Einwohnerfragen nach § 27 Abs. 7 GeschO

4 – Änderungen der Besetzung in Ausschüssen und Gremien

4.1 – Festlegung der zahlenmäßigen Zusammensetzung der Ausschüsse der Stadt Herten für die Wahlperiode 2025 – 2030 – 2. Aktualisierung

4.2 – Nachfolge für ein Mitglied des Seniorenbeirates

4.3 – Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates in Ausschüsse des Rates

4.4 – Entsendung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in Ausschüsse und Beiräte des Rates

4.5 – Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Gremien – Benennung von stellvertretenden sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Sicherheit, Feuerschutz und Ordnungswesen, im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gleichstellung und Inklusion und im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

5 – Beschluss der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Herten für das Haushaltsjahr 2026

6 – Bauleitplanung „Herten-Langenbochum, Bereich südlich Polsumer Straße, nordwestlich Siedlungsbereich Buschstraße “ – Beschluss zur 31. Änderung des Flächennutzungsplans – Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

7 – Bauleitplanverfahren „Herten-Süd, Cranger Straße“ Flächennutzungsplan der Stadt Herten, 36. Änderung – Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans – Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

8 – Bauleitplanung „Herten-Langenbochum, Einzelhandel an der Feldstraße“ Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 „Herten-Langenbochum, Einzelhandel an der Feldstraße Nr. 274-276“ 37. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Herten, Änderungsbereich: Langenbochum/Scherlebeck, Feldstraße – Beschluss zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 15 – Beschluss zur 37. Änderung des Flächennutzungsplans – Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

9 – Bauleitplanung „Neue Zeche Westerholt“ Bebauungsplan Nr. 185.1, 1. Änderung „Neue Zeche Westerholt, südöstlicher Teilbereich“ – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB – Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

10 – Bebauungsplan Nr. 195 „Weiterentwicklung Standort Ewald“ Plangebiet südlich der A2 und östlich der Ewaldstraße (einschließlich) hier: Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 BauGB

11 – Neubau eines überdachten Kleinspielfeldes Kunstrasen 21 x 40 m an der Fritz-Erler-Straße -Übertragung des Projektes an den SV Vestia Disteln

12 – Neubau der Kindertagesstätte Distelpink – Anpassungsbeschluss – Antrag gem. § 14 der GeschO der TOP-Partei-Fraktion vom 20.11.2025

13 – Neubau der Rosa-Parks-Schule -Programmbeschluss

14 – Umgestaltung öffentlicher Plätze Innenstadt und Erstellung neues integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – Antrag der TOP Partei gem. § 4 GeschO – Vorschläge zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Umgestaltung Antoniusvorplatz/ Marktplatz/ Otto-Wels-Platz

15 – Abbestellung von zwei technischen Prüfern in der Örtlichen Rechnungsprüfung

16 – Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herten-Ost

17 – Verkaufsoffene Sonntage in Herten 2026

18 – Weiterführung der Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein- Westfalen (AGFS)

19 – Aufnahme auswärtiger Schüler*innen bei einem Bewerberüberhang ab dem Schuljahr 2026/2027 -Privilegierungsbeschluss

20 – Änderung beim Mit-Gesellschafter W Power Renewables GmbH der Hertener Batteriespeicher Ewald GmbH

21 – Mittelbare Beteiligung der Hertener Energiehandelsgesellschaft mbH an der Stadtwerke EVB Huntetal Energiewende 2 GmbH zur Umsetzung eines Batteriespeicherprojektes

22 – Erhöhung der Anteile der Hertener Energiehandelsgesellschaft mbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

23 – Beteiligung der Hertener Energiehandelsgesellschaft mbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG und der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH sowie weitere mit diesen Beteiligungen in Zusammenhang stehenden Maßnahmen

24 – Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern gemäß § 4 GeschO

25 – Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern gemäß § 14 GeschO

26 – Mitteilungen der Verwaltung

27 – Beteiligung der Hertener Energiehandelsgesellschaft mbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG und der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH sowie weitere mit diesen Beteiligungen in Zusammenhang stehenden Maßnahmen

28 – Mitteilungen der Verwaltung

Zum Termin:
https://herten.gremien.info/meeting?id=2026-Rat-172

In dipolis öffnen:
dipolis://2026-Rat-172