3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnung:

1 – Genehmigung der Tagesordnung

2 – Niederschrift

3 – Änderung der Geschäftsordnung des Rates und die Einführung einer Richtlinie für die digitale Ratsarbeit

4 – Bericht über das Kredit- und Zinsmanagement der Stadt Herten für das Jahr 2025

5 – Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2025 nach 2026 der Stadt Herten

6 – Beschluss der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Herten für das Haushaltsjahr 2026

7 – Organisation der Abwasserbewirtschaftung in Herten: Bewertung von Organisationsmodellen und Empfehlung zur Weiterentwicklung

8 – Änderung der Gebührensatzung der Stadt Herten für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes vom 29.11.2001 – Anpassung des Gebührentarifs

9 – Beschaffung von vier Rettungswagen für den Rettungsdienst der Feuerwehr Herten

10 – Ersatzbeschaffung „schwerer persönlicher Schutzausrüstung (PSA)“ für die Feuerwehr Herten

11 – Einrichtung einer Wache des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) in der Innenstadt; – Programmbeschluss – Antrag der CDU-Fraktion gem. § 14 GeschO vom 17.02.2026

12 – Rassismuskritische Schulungen für Beschäftigte der Stadt Herten – Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2022 gem. § 14 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten

13 – Einführung eines neuen Intranets bei der Stadt Herten

14 – Einführung einer kommunalen Satzung Kindertagespflege

15 – Erhöhung des kommunalen Trägeranteils für Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft ab dem Betreuungsjahr 2027/2028

16 – Bekämpfung von Schulabsentismus – Antrag der SPD-Fraktion gem. § 14 GeschO vom 21.05.2025

17 – Einführung der ganztagsorientierten Klassenassistenzen (GOKA) in den Hertener Grundschulen – Antrag der TOP-Partei Fraktion nach § 14 GeschO vom 05.05.2024 – Antrag der TOP-Partei Fraktion nach § 14 GeschO vom 17.10.2024

18 – Zuschussanpassung „Ein Quadratkilometer Bildung“

19 – Installation automatisierter externer Defibrillatoren (AED) an Hertener Sportstätten – Antrag der SPD-Fraktion nach § 14 GeschO v. 24.01.2025 – Antrag der Fraktionen Familie Plus und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 14 GeschO v. 27.01.2025 – Antrag der FDP-Fraktion nach § 14 GeschO v. 13.03.2025

20 – Mitteilungen der Verwaltung

21 – Verkauf einer Immobilie der Gesellschaft für Technologieentwicklung und Vermögensverwaltung der Stadt Herten mbH – HTVG

22 – Neubestellung / Verlängerung eines auslaufenden Erbbaurechtes

23 – Verkauf eines Erbbaugrundstücks sowie eines Gartengrundstücks

24 – Getätigte Vergaben bei der Stadtverwaltung Herten im I. Quartal 2026

25 – Mitteilungen der Verwaltung

Zum Termin:
https://herten.gremien.info/meeting?id=2026-HuFA-112

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