2. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Feuerschutz und Ordnungswesen

Tagesordnung:

1 – Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Sicherheit, Feuerschutz und Ordnungswesen (ASFO) für die Dauer der Wahlperiode 2025-2030

2 – Genehmigung der Tagesordnung 2/25-30

3 – Genehmigung der Niederschrift 1/25-30

4 – Einwohnerfragen nach § 27 Abs. 7 GeschO

5 – Einrichtung einer Wache des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) in der Innenstadt; – Programmbeschluss – Antrag der CDU-Fraktion gem. § 14 GeschO vom 17.02.2026

6 – Ordnungsbehördliche Verordnung zur Bekämpfung von Ratten im Gebiet der Stadt Herten

7 – Richtlinie für die Erteilung von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen zur Errichtung von E-Ladesäulen im Stadtgebiet Herten

8 – Ersatzbeschaffung „schwerer persönlicher Schutzausrüstung (PSA)“ für die Feuerwehr Herten

9 – Beschaffung von vier Rettungswagen für den Rettungsdienst der Feuerwehr Herten

10 – Installation automatisierter externer Defibrillatoren (AED) an Hertener Sportstätten – Antrag der SPD-Fraktion nach § 14 GeschO v. 24.01.2025 – Antrag der Fraktionen Familie Plus und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 14 GeschO v. 27.01.2025 – Antrag der FDP-Fraktion nach § 14 GeschO v. 13.03.2025

11 – Vierte Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herten

12 – Erste Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkausfsstellen aus besonderem Anlass

13 – Integration der Geschwisterstraße in das Tempo-30-Zonen-Netz der Stadt Herten

14 – Änderung der Gebührensatzung der Stadt Herten für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes vom 29.11.2001 – Anpassung des Gebührentarifs

15 – Anträge der TOP-Partei nach § 4 GeschO vom 07.04.2026 – 15.1 Kontrollmaßnahmen im Rahmen des Verbots des Verkaufs und der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige – 15.2 Änderung der Verkehrsführung im Bereich Hahnenbergstraße/Lyckstraße – 15.3 Verbesserung der Verkehrsberuhigung im Bereich der Fußgängerzone Langenbochumer Straße – 15.4 Einrichtung von Schulstraßen – 15.5 Umgang mit E-Leih-Rollernv

16 – Mitteilungen der Verwaltung

17 – Verschiedenes

18 – Mitteilungen der Verwaltung

19 – Verschiedenes

Zum Termin:
https://herten.gremien.info/meeting?id=2026-ASFO-25

In dipolis öffnen:
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