Ratsbürgerentscheid zu Olympia durch SPD verhindert

In der gestrigen Ratssitzung stand der Tagesordnungspunkt „Gemeinsame Bewerbung der Städte Herten und Recklinghausen um Olympische/Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044 – Durchführung eines Ratsbürgerentscheides“ auf der Agende.

Der Rat sollte über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides abstimmen. Die Bürger*innen in Recklinghausen und Herten sollten darüber abstimmen können, ob sich die beiden Städte gemeinsam als Austragungsort für die Sportart Mountainbike auf der Halde bewerben.

Die SPD-Fraktion hat den Menschen in Herten und auch Recklinghausen die Möglichkeit genommen darüber abstimmen zu können. Die 13 Stimmen der SPD reichten gestern aus, um die benötigte 2/3-Mehrheit zu verhindern.

„Wir teilen grundsätzlich die von der SPD aufgeführte Kritik bezüglich der Bewerbung, aber ein Ratsbürgerentscheid ist die reinste Form unserer Demokratie. Die Möglichkeit über eine Bewerbung abstimmen zu können, wollen wir unseren Bürger*innen nicht nehmen.“ so Patrick Berner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Herten.

Die Durchführung des Bürgerentscheides im Rat der Stadt Recklinghausen war zuvor einstimmig, also mit den Stimmen der SPD in Recklinghausen, beschlossen worden. Unverständlich warum die Hertener SPD hier abgewichen und damit Recklinghausen und Herten vor der Entscheidung durch die Bürger*innen aus dem Rennen genommen hat.